Herzblut 2

Sicherheit

Sicherheit ist eine zentrale Voraussetzung für unsere Lebensqualität. Deshalb stelle ich mich an die Seite derjenigen, die uns alle und unseren Rechtsstaat schützen. Die Sicherheitsbehörden in Chemnitz und Sachsen leisten Tag für Tag unter zum Teil sehr schwierigen Rahmenbedingungen einen herausragenden Job.

Sicherheit kann allerdings nur gewährleistet werden, wenn Polizei und Justiz Hand in Hand zusammenarbeiten. Menschen, die Straftaten begehen, sollen möglichst rasch zur Rechenschaft gezogen werden. Da darf es für mich keine Kompromisse geben. Daher setze ich mich dafür ein, dass unsere Polizei und Justiz personell und technisch bestens ausgestattet sind. Denn wir müssen auch künftig alle Formen des Extremismus und der Kriminalität konsequent bekämpfen. Dazu zähle ich auch das Internet. Dieses ist kein rechtsfreier Raum. Rassismus, Antisemitismus und Fremdenhass haben nirgendwo Platz in Sachsen.

Genau deshalb überarbeiten wir derzeit unser sächsisches Polizeirecht und passen es den neuen Herausforderungen an. Der dabei von Populisten unterschiedlicher Couleur betriebenen Schwarzmalerei im Bereich der inneren Sicherheit trete ich entschieden entgegen.

Meine Hochachtung gilt auch jenen Menschen, die sich im Rettungsdienst, der Feuerwehr und im Katastrophenschutz engagieren. Sie leisten einen großartigen Dienst für uns alle.