Sicherheit ist eine zentrale Voraussetzung für unsere Lebensqualität. Deshalb stelle ich mich an die Seite derjenigen, die uns alle und unseren Rechtsstaat schützen. Die Sicherheitsbehörden in Chemnitz und Sachsen leisten Tag für Tag unter zum Teil sehr schwierigen Rahmenbedingungen einen herausragenden Job.

Sicherheit kann allerdings nur gewährleistet werden, wenn Polizei und Justiz Hand in Hand zusammenarbeiten. Menschen, die Straftaten begehen, sollen möglichst rasch zur Rechenschaft gezogen werden. Da darf es für mich keine Kompromisse geben. Wir müssen auch künftig alle Formen des Extremismus und der Kriminalität konsequent bekämpfen. Dazu zähle ich auch das Internet. Dieses ist kein rechtsfreier Raum. Rassismus, Antisemitismus, Fremdenhass oder Demokratieverachtung haben nirgendwo Platz in Sachsen.

Mit dem Polizeigesetz sind wir einen ersten Schritt gegangen. Allerdings ist zu beobachten, dass sich Extremisten, Fanatiker und Kriminelle immer neue Wege suchen – hier muss der Rechtsstaat kontinuierlich und beherzt eng am Geschehen bleiben und immer wieder entschlossen reagieren. In Chemnitz erzählen mir viele Bürgerinnen und Bürger, dass es im Bereich der Innenstadt, gerade in den Abendstunden, vielen an einem Sicherheitsgefühl fehlt. Hier will ich gemeinsam mit unseren kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern nach Lösungen und Antworten suchen, damit sich alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer zu jeder Zeit sicher fühlen. Ein wichtiger Baustein hierfür ist die Einrichtung einer Innenstadtwache im Zentrum, für die ich mich einsetze.

Meine Hochachtung gilt auch jenen Menschen, die sich im Rettungsdienst, der Feuerwehr und im Katastrophenschutz engagieren. Sie leisten einen großartigen Dienst für uns alle. Gerade im Bereich des Katastrophen- und Bevölkerungsschutz sind wir im letzten Doppelhaushalt einen großen Schritt zur Stärkung der beiden Bereiche gegangen – denn Wertschätzung heißt auch finanzielle Ausstattung.