Es ist ein besonderes Gefühl, an die eigene Alma Mater zurückzukehren – diesmal nicht als Student, sondern als Gastredner. Umso mehr habe ich mich gefreut, an der TU Chemnitz einen Teil der Vorlesung halten zu dürfen. Auch wenn es bereits einige Zeit her ist, so ist mir Studierendenperspektive noch sehr präsent: die Erwartungen an den Redner – nicht nur Fakten, sondern auch Haltung; nicht nur Abstand, sondern auch Nähe zum Thema. Umso wichtiger war es mir, nicht nur abstrakt über Politik zu sprechen, sondern Einblicke aus der parlamentarischen Praxis zu geben.
Der Zeitpunkt hätte kaum passender sein können. Die Vorlesung fand im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche zum 77. Geburtstag unseres Grundgesetzes am 23. Mai statt. Über Demokratie zu sprechen, ist mir immer wichtig und noch eindrücklicher ist es, wenn man sich in genau diesen Tagen bewusst macht, was unsere Verfassung uns schenkt: Freiheit, Streit, Mitbestimmung. Weniger bekannt ist, dass auch die Verfassung des Freistaates Sachsen in diesen Tagen ebenfalls Geburtstag feiert. Am 27. Mai wird sie 34 Jahre alt. Wir waren also ein paar Tage zu früh, aber besser zu früh als zu spät.
Inhaltlicher Mittelpunkt der Dienstagsvorlesung war diesmal die parlamentarische Demokratie in Sachsen aus meiner Perspektive als Landtagspräsident. Die Sächsische Verfassung gibt dafür den Rahmen vor: Sie regelt die Wahlen zum Sächsischen Landtag, seine Konstituierung, die Wahl des Ministerpräsidenten sowie die grundlegenden Arbeitsweisen unseres Parlaments. Ich wollte vermitteln, wie sich diese Strukturen in der Praxis „anfühlen“, wie Gesetze entstehen, wie Mehrheiten gehandelt werden und welche Rolle die Minderheitsregierung dabei spielt.
Anders als bei stabilen Mehrheiten ist hier jede Entscheidung Ergebnis intensiver Aushandlung und wechselnder Mehrheiten. Jede Entscheidung wird zur Abstimmung, jeder Vorschlag zum Thema. Das fordert Kompromissbereitschaft, stärkt aber zugleich das Parlament als Ort, an dem sich unterschiedliche Positionen begegnen. Mit Menschen die streiten, überzeugen und sich gegenseitig verändern. Gesetzgebung wird dadurch sichtbarer – und politischer. Demnach habe ich versucht, ein Bild zu vermitteln, dass Demokratie nicht nur aus festen Strukturen besteht, sondern vor allem vom Engagement derjenigen lebt, die sie tragen – in Parlamenten ebenso wie in der Gesellschaft.
Für mich war es eine bereichernde Erfahrung, an die TU Chemnitz zurückzukehren und mit Studierenden ins Gespräch zu kommen – voller Erinnerungen an meine eigene Studienzeit und zugleich ein kleiner Schritt in die Zukunft. Es ist mir wichtig, politische Prozesse verständlich zu machen und zur Diskussion zu stellen. Ich freue mich darauf, weitere Gespräche mit Studierenden zu führen, Debatten zu stärken und gemeinsam darüber nachzudenken, wie wir die Demokratie in Sachsen weiterentwickeln können.