Koalitonsausschuss

Koalitionsausschuss: Sachsen stärken- Gemeinsam aus der Krise

Die Sachsenkoalition hat sich beim ersten Koalitionsausschuss auf 17 Arbeitsschwerpunkte für dieses Jahr geeinigt. Im Lichte der Corona-Krise steht der Freistaat vor besonderen Herausforderungen.

Nachdem die Staatsregierung das Land ruhig durch die Krise geführt hat und die Ausbreitung des Virus wirksam eingeschränkt hat, gilt es nun, die reguläre Regierungsarbeit wieder aufzunehmen und wichtige Zukunftsprojekte anzugehen.

So werden beispielweise die Krankenhauslandschaft und der öffentliche Gesundheitsdienst gestärkt. Auch die Einführung eines Landarztgesetz für bessere medizinische Versorgung in den ländlichen Regionen wurde vereinbart. Neben Fachkräftesicherung werden auch Forschung, Entwicklung und Digitalisierung gestärkt.

Beim sächsischen Staatshaushalt gilt es nun, vor allem darum, Prioritäten zu setzen und umzuschichten. Ministerpräsident Michael Kretschmer dazu: "Nichts ist jetzt gestrichen, nichts ist weggenommen worden, es ist schwieriger.“

Zu den angekündigten Schwerpunkten, die die Koalition in diesem Jahr angehen will, zählt auch eine Kommunalrechtsnovelle, die bis Mitte 2021 verabschiedet werden soll. Diese soll durch die Absenkung von Quoren mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen.