„Jetzt ist der Weg frei!“

Sachsen erhält vom Bund 75 Millionen Euro für Investitionen in einen sanften Ausstieg aus der Kohle. Damit ist der Weg frei, um die Wirtschaft und Infrastruktur in den sächsischen Kohlerevieren Lausitz und Mitteldeutschland Schritt für Schritt umzubauen.

Auf der Ost-Konferenz im thüringischen Neudietendorf haben der Bund und die Kohleländer ein Sofortprogramm für den Strukturwandel in Deutschlands Kohleregionen beschlossen. Der Freistaat erhält vom Bund eine Soforthilfe von 75 Millionen Euro. Diese Summe entfällt je zur Hälfte auf die beiden Reviere Lausitz und Mitteldeutschland. Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich nachdrücklich für eine Unterstützung des Strukturwandels durch den Bund eingesetzt.

Mit Hilfe des Sofortprogramms kann die Landesregierung um Michael Kretschmer nun zügig mit wichtigen Maßnahmen beginnen. So wird in den betroffenen Regionen unter anderem der Ausbau von Straßen- und Schienenverbindungen sowie die Gesundheitsversorgung, vor allem im ländlichen Raum, gefördert. Auch Existenzgründungen und neue innovative Technologien werden vom Freistaat unterstützt. Angehende Unternehmer erhalten eine Startprämie. Die Vergabekriterien für Unternehmensübernahmen in der Lausitz werden stark vereinfacht.

Darüber hinaus sind 23 weitere Projekte im Freistaat geplant. Der Glascampus Torgau, eine neue Weiterbildungseinrichtung, ist nur eines davon. In Görlitz wird das denkmalgeschützte „Totschek-Kaufhaus“ durch ein innovatives Gründungs- & Co-Working-Center („Görli.Works“) wiederbelebt.

Deutschland will bis 2038 aus der Braunkohle aussteigen. Das Sofortprogramm, auf das sich der Bund und die ostdeutschen Länder geeinigt haben, läuft bis 2021. Die Sächsische Union macht nun die richtigen Schritte für die Zukunft in der Lausitz und dem Mitteldeutschen Revier.